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Außenpolitik

Nach dem zweiten Weltkrieg war Polen ein von der UdSSR abhängiger Staat, der fast 50 Jahre lang über seine politischen Bündnisse nicht bestimmen durfte. Der Wunsch Polens, in der westlichen Zivilisation eine aktive Rolle zu spielen und an den transatlantischen Strukturen teilzunehmen, wurde erst nach dem Zerfall des Ostblocks möglich.

  
1999 ist Polen zusammen mit Tschechien und Ungarn der NATO beigetreten und dadurch ein Teil des nordatlantischen Sicherheitsbündnisses geworden.
Der Prozess der europäischen Integration, der auf der Beachtung der Grundsätze von Demokratie, des Schutzes der Menschenrechte und der Marktwirtschaft beruht, wurde für Polen ein Vorbild der eigenen gesellschaftlichen Entwicklung. Die EU-Staaten sind heute für Polen der wichtigste Partner bei der Schaffung eines freien Marktes und der Gestaltung neuer Sicherheitsstandards für die Gefahrenabwehr von außen.
Nach dem Zerfall der bisherigen Bündnisse (Auflösung des Warschauer Paktes und des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe) ist Polen seit 1991 Mitglied des Europarates und seit 1996 der OECD. Seitdem es die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (seit 1995: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) gibt, ist Polen auch ihr Mitglied. 1998 übernahm es die Leitung dieser Organisation. Polen strebt nach der weiteren Integration mit den westeuropäischen Ländern; die Beziehungen zu den Nachbarn wurden auf eine neue Grundlage gestellt.
Nach Änderung der Machtverhältnisse in Osteuropa wurde der NATO-Beitritt das oberste politische Ziel. Durch die NATO-Osterweiterung hat sich die geopolitische Lage Polens geändert. Der Beitritt in den Nordatlantikpakt am 12. März 1999 ist eines der wichtigsten Ereignisse in der jüngsten Geschichte Polens. Polen wurde ein Teil des Verteidigungsbündnisses, das Sicherheit gewährt und die Basis für eine stabile Entwicklung schafft. Neben der NATO-Mitgliedschaft setzt Polen seine Sicherheitspolitik weiter um - und zwar als assoziiertes Mitglied der Westeuropäischen Union und durch Teilnahme am politischen Dialog im Rahmen der Gemeinsamen Außenpolitik und Sicherheit der Europäischen Union. Polen beteiligt sich auch aktiv an den antiterroristischen Maßnahmen, die durch die UNO beschlossen und durchgeführt werden (im März 2002 übernahm Polen für ein Jahr die Führung in der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen).
Von oberster Priorität in der polnischen Außenpolitik war die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Polen hat die 1997 begonnenen Verhandlungen im Dezember 2002 abgeschlossen. Der EU-Beitritt im 2004 ist eine Garantie für die Beständigkeit der 1989 in die Wege geleiteten Reformen und die Beschleunigung der gesellschaftlichen Entwicklung sein.
  
Die Anpassung der polnischen Armee an die NATO-Standards erfordert Veränderungen in den militärischen Strukturen sowie erhebliche finanzielle Anstrengungen.
Nach 1989 hat Polen besonderen Wert auf den Ausbau beidseitiger und gutnachbarschaftlicher Beziehungen auf Grundlage bilateraler Verträge gelegt. Neben der engen Zusammenarbeit mit den Ländern des Nordatlantikpaktes (darunter mit den USA im Rahmen der antiterroristischen Koalition) möchte Polen auch die bisherige Dynamik in den Beziehungen zu seinen wichtigsten europäischen Partnern erhalten: zu Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Eines der Symbole der Rückkehr Polens in den Kreis der demokratischen Staatengemeinschaft wurde das Treffen der Außenminister von Polen (Krzysztof Skubiszewski), Deutschland (Hans-Dietrich Genscher) und Frankreich (Roland Dumas) in Weimar August 1991. Es hat die Zusammenarbeit zwischen Polen, Deutschland und Frankreich unter dem Namen Weimarer Dreieck eingeleitet. Vor dem Treffen in Weimar wurde am 9. April 1991 der Vertrag über die Freundschaft und Solidarität zwischen Polen und Frankreich und am 17. Juni 1991 der polnisch-deutsche Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet.
Die polnischen Behörden auf höchster und auf regionaler Ebene halten die Förderung grenzüberschreitender Beziehungen für ein sehr wirksames Mittel zum gegenseitigen Kennenlernen und zur Überwindung von Vorurteilen. Im Interesse von Polen liegt die Umsetzung des strategischen Ziels der EU-Politik, und zwar die Schaffung guter nachbarschaftlicher Beziehungen mit den osteuropäischen Staaten. Als ein durch das Kaliningrader Gebiet an Russland angrenzendes Land begrüßt Polen mit großer Genugtuung alle Initiativen, die auf den Ausbau der Zusammenarbeit, auch im Bereich der Wirtschaft, abzielen. Polen erklärt sich bereit, die Ukraine bei ihrem Ziel, sich den Staaten und Institutionen der transatlantischen Zone anzunähern, entschieden zu unterstützen.
  
Eine Pro-EU-Kundgebung in Warschau.
Nach dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems haben die gemeinsamen Erfahrungen in der Vergangenheit und das Bewusstsein neuer politischer, sozialer und wirtschaftlicher Herausforderungen die drei Länder der Region - Polen, Ungarn und Tschechien - veranlasst, die Beziehungen enger zu knüpfen. Im Februar 1991 wurde die Visegrád-Gruppe gegründet, ein bedeutender Baustein in der regionalen Zusammenarbeit, der die Position der vier Partner beim Prozess der europäischen Integration festigt. Ein Zeugnis dafür, wie wirtschaftliche Probleme regional angegangen wurden, war - auf Initiative der Visegrád-Länder hin - die Gründung der Mitteleuropäischen Freihandelszone (Central European Free Trade Agreement - CEFTA) im Jahre 1993.
Weitere Formen der Zusammenarbeit, die von Polen als Bausteine des Integrationsprozesses in Europa betrachtet werden, sind die Mitteleuropäische Initiative (MI) und der Ostseerat. Die Mitteleuropäische Initiative ist eine 1989 geschaffene Plattform für die Zusammenarbeit der mittel- und osteuropäischen Länder. Polen ist seit 1991 beteiligt. Trotz der unterschiedlichen Ausgangspositionen der Mitgliedsstaaten bleibt diese Initiative eine Plattform des politischen Dialogs über regionale Fragen und ein Kooperationsforum der mitteleuropäischen Länder bei der europäischen Integration. Der Ostseerat koordiniert seit 1992 den Umweltschutz sowie die Entwicklung des Energiesektors und der Verkehrswege im Ostseeraum. Ferner trägt er zur Vertiefung der Beziehungen zwischen bestimmten Ostseeländern und der EU bei. Als demokratisches Land legt Polen besonderen Wert auf die Entwicklung freundschaftlicher und partnerschaftlicher Beziehungen zu seinen Nachbarn. Deshalb hat Polen jene Verträge unterzeichnet, die das Fundament für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit legten: die Europäischen Rahmenkonvention über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung und die Europäische Charta der Grenz- und grenzüberschreitenden Regionen. Seit Anfang der 90er Jahre ist Polen aktiv in die Bildung der Euroregionen eingebunden. Sie haben folgende Ziele: Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, Ausbau der Infrastruktur, Umweltschutz, Förderung von Fremdenverkehr, Kultur und Bildung.

Ministerpräsidenten der III. Republik Polen

Tadeusz Mazowiecki 24.08.1989 - 14.12.1990
Jan Krzysztof Bielecki 04.01.1991 - 05.12.1991
Jan Olszewski 06.12.1991 - 4.06.1992
Waldemar Pawlak 05.06.1992 - 08.07.1992
Hanna Suchocka 10.07.1992 - 18.10.1993
Waldemar Pawlak 18.10.1993 - 21.03.1995
Józef Oleksy 25.03.1995 - 01.02.1996
Wlodzimierz Cimoszewicz 16.02.1996 - 17.10.1997
Jerzy Buzek 17.10.1997 - 19.10.2001
Leszek Miller seit dem 19.10.2001


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