Strategische Ziele der polnischen Sicherheitspolitik

Die polnische Sicherheitspolitik will im Wesentlichen das Funktionieren eines demokratischen, unabhängigen und souveränen Staates garantieren.

Dazu gehören die territoriale Integrität, die Unverrückbarkeit der Grenzen sowie die Wahrung der Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten. Polen stützt sich auf die Grundregeln partnerschaftlicher Zusammenarbeit und möchte seinen Beitrag beim Aufbau einer dauerhaften, gerechten Friedensordnung in Europa und in der Welt leisten sowie ein System der Zusammenarbeit schaffen. Das Fundament dieser Politik bilden demokratische Werte, Menschenrechte, Rechtschaffenheit und Solidarität. Polen verwirklicht seine Sicherheitspolitik als NATO-Mitglied, als assoziiertes Mitglied der Westeuropäischen Union sowie durch die Teilnahme am politischen Dialog im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Polen unterstützt die Entwicklung der Europäischen Identität in Sicherheits- und Verteidigungsfragen und will sich zugleich aktiv am Gestaltungsprozess der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligen.

Mitgliedschaft und Zusammenarbeit in den internationalen Organisationen NATO, WEU, OSZE sowie im Rahmen der PfP und NACC

Im Rahmen der Sicherheitspolitik erfüllt Polen die Pflichten, die sich aus der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen ergeben: die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Westeuropäische Union (WEU) und die NATO. Polen beteiligt sich an der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und des Nordatlantischen Kooperationsrates (NACC).

Nordatlantisches Bündnis (NATO)

Nach dem Wandel der Kräfteverhältnisse in Osteuropa war der NATO-Beitritt Polens wichtigstes politisches Ziel. Die NATO-Osterweiterung hat Polens geopolitische Position verändert, weshalb der NATO-Beitritt am 12. März 1999 zu den wichtigen Ereignissen in Polens neuerer Geschichte gehört. Polen ist Teil eines Verteidigungsbündnisses geworden, das Sicherheit garantiert und Bedingungen für ein stabiles Wachstum schafft.

Als NATO-Mitglied genießt Polen die vollen Rechte auf den Treffen und bei der Arbeit der WEU. Polen darf an den Militäroperationen der WEU teilnehmen, zu welchen es seine Streitkräfte delegiert hat.

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - OSZE

Polen hat die Einberufung einer gesamteuropäischen Konferenz zum Abbau der politisch-militärischen Konfrontation zwischen NATO und Warschauer Pakt mit initiiert. Infolge des politischen Dialogs zwischen Ost und West wurde 1975 die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa einberufen, die sich seit 1995 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa nennt. Die im August 1975 unterschriebene KSZE-Schlussakte legte den Rahmen für die friedliche Zusammenarbeit der Länder im Gebiet "von Vancouver bis Wladiwostok" fest.
Im Jahr 1998 hat Polen den Vorsitz der OSZE übernommen. Ein wichtiges Ergebnis dieser Zeit war das Engagement der OSZE bei der Konfliktlösung im Kosovo durch die Schaffung einer OSZE-Verifikationsmission. Ihr Ziel war, schon frühzeitig zu warnen und den Konflikt zu verhindern. 2002 rechnet man mit einer Debatte über eine Reform der OSZE, wobei sich Polen dafür einsetzen wird, die Wirksamkeit dieser Organisation zu erhöhen.

Partnerschaft für den Frieden (PfF)

Die Initiierung des Programms "Partnerschaft für den Frieden" auf einem NATO-Gipfel in Brüssel im Januar 1994 war ein Durchbruch bei Polens Zusammenarbeit mit der NATO. Polens Teilnahme am Programm war ein wichtiger Schritt in Richtung des 1999 vollzogenen NATO-Beitritts. In der Partnerschaft für den Frieden wirken Länder, die zuvor einander feindlich gegenüberstehenden Lagern angehörten. Die Partnerschaft hat auf politischer und militärischer Ebene neue Verständigungsmöglichkeiten geschaffen. Polen nimmt nach seinem NATO-Beitritt weiterhin an diesem Programm teil, wodurch es die partnerschaftliche militärische Zusammenarbeit mit den Kandidaten vertieft und deren euroatlantische Aspirationen unterstützt.

Nordatlantischer Kooperationsrat (NACC)

Der Nordatlantische Kooperationsrat hat Polen ermöglicht, mit den NATO-Staaten und anderen Partnerländern einen vielseitigen Dialog aufzunehmen und sich in Fragen der internationalen Sicherheit mit ihnen zu konsultieren. Der NACC ist 1991 als Ergebnis des Londoner NATO-Gipfels entstanden, auf dem die NATO-Staaten den Ostblockländern vorschlugen, im Bereich der Sicherheitspolitik mit ihnen zusammenzuarbeiten. Das gemeinsame Wirken im Rahmen des NACC hat in der Anfangszeit die Beziehungen zwischen den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Paktes stabilisiert. Er war ein Schritt in Richtung "Partnerschaft für den Frieden" und hat die Aufstellung der "Ad Hoc Gruppe für die Zusammenarbeit bei Friedensmissionen" ermöglicht.

Polnische Soldaten bei UN- und NATO-Friedensmissionen

Polens Wirken richtet sich auf eine dauerhafte Lösung von Konflikten und die Unterstützung demokratischer Prozesse auf dem Balkan. Polnische Soldaten wirkten 1996 in den Friedenstruppen, IFOR, und anschließend bei den Verbänden der Stabilisation Force (SFOR) in Bosnien und Herzegowina. 1999 beteiligte sich Polen an humanitären Aktionen auf dem Gebiet Albaniens im Rahmen der NATO-Kräfte AFOR. Im Jahr 2000 waren Polen an den Friedensmissionen SFOR in Bosnien und Herzegowina sowie KFOR-Kosovo in Jugoslawien beteiligt.
Dank des Engagements bei UN-Friedensmissionen über viele Jahre hinweg hat sich Polen bei der internationalen Öffentlichkeit Ansehen verschafft. Die polnischen Einheiten werden für ihre Professionalität und ihre wirkungsvollen Einsätze geschätzt. Deshalb wurde Polen 1996-97 zum zeitweiligen Mitglied des UN-Sicherheitsrates gewählt. Damals waren 30 000 Polen an verschiedenen Missionen im Ausland beteiligt.

Entwicklungshilfe und humanitäre Aktionen

Die der Entwicklung dienende Zusammenarbeit ist ein integraler Bestandteil polnischer Außenpolitik. So unterstützt das polnische Außenministerium Entwicklungsländer und Staaten, die eine Transformation durchlaufen. Polen hilft bei der Entwicklung und bei humanitären Aktionen in diesen Ländern. Deren Umfang richtet sich nach Polens aktuellen Möglichkeiten und seinem gegenwärtigen Engagement in internationalen Hilfsorganisationen, insbesondere in der UN. 2000 leistete Polen Entwicklungsländern und sich transformierenden Staaten 40,8091 Mio. USD Entwicklungshilfe. Solche Hilfsaktionen werden zusammen mit nichtstaatlichen Organisationen durchgeführt.

Polen nach dem 11. September 2001

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in Washington und New York haben das bisherige Modell der internationalen Sicherheit erschüttert. Seitdem sieht die internationale Gemeinschaft im Terrorismus die größte Gefahr für die Sicherheit in der Welt. Einige Länder sind besonders bedroht. Polen hat sich der auf Initiative der USA geschaffenen Koalition gegen den Terrorismus angeschlossen sowie Soldaten nach Afghanistan und in den Raum des Persischen Golfs entsandt. Zu den dort Dienst tuenden Kräften gehören Pioniere, Logistiker, Matrosen sowie Soldaten der Spezialtruppen GROM und FORMOZA, welche von den Partnern hoch geschätzt werden. Auf Initiative des polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski gab es im November 2001 in Warschau eine internationale Konferenz zum Kampf gegen den Terrorismus. Sie sollte u. a. nach Formen der regionalen Zusammenarbeit suchen, welche den Kampf der internationalen Gemeinschaft gegen den Terrorismus unterstützen. Auf dieser Konferenz waren die Staatschefs aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa vertreten. Einige Länder sind besonders bedroht. Polen hat sich der auf Initiative der USA geschaffenen Koalition gegen den Terrorismus angeschlossen sowie Soldaten nach Afghanistan und in den Raum des Persischen Golfs entsandt. Zu den dort Dienst tuenden Kräften gehören Pioniere, Logistiker, Matrosen sowie Soldaten der Spezialtruppen GROM und FORMOZA, welche von den Partnern hoch geschätzt werden. Auf Initiative des polnischen Präsidenten Aleksander Kwasniewski gab es im November 2001 in Warschau eine internationale Konferenz zum Kampf gegen den Terrorismus. Sie sollte u. a. nach Formen der regionalen Zusammenarbeit suchen, welche den Kampf der internationalen Gemeinschaft gegen den Terrorismus unterstützen. Auf dieser Konferenz waren die Staatschefs aus Mittel-, Ost- und Südosteuropa vertreten.